Reden von Kornelia Möller
Hier findet man chronologisch geordnet die Reden von Kornelia Möller aus dem Deutschen Bundestag als Text, Video oder Audio.
Kulturtourismus in Deutschland
25.02.2010 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag - zu Protokoll gegeben
Zusammenfassung
Die Koalition will keinen Cent für Kulturtourismus ausgeben. Eine einseitige Ausrichtung auf Vermarktungsstrategien lehnt die LINKE ab! Kultur ist vor allem ein öffentliches Gut und wesentliches Moment von Lebensqualität und nicht ausschließlich Standortfaktor! Kultur hat über ihre Bedeutung für den Tourismus hinaus einen Wert an sich. Wir plädieren deshalb für ganzheitliche und nachhaltige Strategien zur Entwicklung von Städten und Regionen als Lebensräume, in die sich auch die Konzepte für Kultur und Tourismus einbetten.
Rede als Video23.04.2009 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag - zu Protokoll gegeben
Zusammenfassung
Arbeitnehmerfreizügigkeit ist wünschenswert und muss für alle in der EU Lebenden eingeführt werden. In diesem Punkt haben sowohl die FDP als auch die GRÜNEN Recht. Doch bleiben beide Anträge sowohl in Ihrer Argumentation als auch in Ihren Forderung weit hinter denen der DER LINKEN.
Sehen DIE GRÜNEN noch den Zusammenhang zwischen Arbeitnehmerfreizügigkeit und fehlenden ArbeitnehmerInnenrechte, so zielt die FDP letztlich nur auf eine weitere Schwächung der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
So wichtig und wünschenswert es auch ist die Arbeitnehmerfreizügigkeit herzustellen und die nationale Abschottungspolitik in Schranken zu setzen, kann dies erst dann geschehen, wenn bestimmte Regelungen auf nationaler Ebene erfüllt sind. Und dazu gehört als wichtigster Punkt ein gesetzlicher flächendeckender Mindestlohn von mindestens 10 Euro sowie Mindeststandards für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, egal ob sie aus Deutschland kom-men oder nicht!
DIE LINKE ist für eine Freizügigkeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit sozialen Rechten und Solidarität unter den Beschäftigten
22.01.2009 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Immer mehr Menschen stecken in prekären Arbeitsverhältnissen. Dazu zählt auch das befristete Arbeitsverhältnis. Allein im Jahr 2006 waren 4,6 Millionen Menschen davon betroffen - Tendenz steigend. Von solchen Arbeitsverhältnissen sind vor allem jüngere Menschen und Frauen betroffen. Es wird nicht nur der Kündigungsschutz eingeschränkt sonder auch die so wichtige Sicherheit für die Beibehaltung des Arbeitsplatzes ist nicht vorhanden.
Die LINKE setzt sich in Ihrem Antrag dafür ein, solche prekäre Arbeitsverhältnisse einzuschränken und das unbefristete Arbeitsverhältnis wieder zum Normalarbeitsverhältnis zu machen. Darüber hinaus soll mehr Schutz und Sicherheit für Menschen gewährleistet werden, die von befristen Arbeitsverhältnissen betroffen sind.
Zu Protokoll gegebene Rede zu dem Antrag der FDP 'Entwurf eines Gesetzes zur Lockerung des Verbots wiederholter Befristungen' (Drs. 16/10611) sowie zu dem Antrag der LINKEN 'Befristete Arbeitsverhältnisse begrenzen, unbefristete Beschäftigung stärken'
13.11.2008 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Neben der verantwortungslosen Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenförderung will die Bundesregierung ein genauso verantwortungsloses Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente erlassen. Dieses Gesetzt reiht sich ein in den Einsparwahn der großen Koalition und folgt den Stimmen der CSU/CDU, die schon im April für Einsparungen bei der Arbeitsmarktpolitik in Höhe von drei Mrd. votiert hatten.
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12.11.2008 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Die Bundesregierung will ab dem 01.01.2009 die Beiträge zur Arbeitsförderung um 0,5% auf 2,8% senken. Das wäre die dritte Beitragssatzsenkung innerhalb von drei Jahren - dann insgesamt um 3,7%. Scheinbar ist es der Bundesregierung nicht bewusst, dass Deutschland die wirtschaftlich schwersten Zeiten bevor stehen und sie ihr Handeln dementsprechend ausrichten müsste. Die Beitragssatzsenkung ist eine politische Fehlentscheidung, die sofort gestoppt werden muss.
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16.10.2008 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag (zu Protokoll gegeben)
Seit Jahren wird bei der Arbeitsmarktpolitik gekürzt, werden Einsparungen gerade bei denjenigen gemacht, die Hilfen am nötigsten brauchen. Damit muss Schluss sein! Wir brauchen keine weitern Kürzungen, wir brauchen sinnvolle und zielorientierte Arbeitsmarktpolitik, die den Betroffenen hilft. Hierzu Kornelia Möller in ihrer Rede:
19.06.2008 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Befristet Beschäftigte bleiben oftmals ohne Absicherung in der Arbeitslosenversicherung, obwohl sie Versicherungsbeiträge abführen. Der Antrag "Mehr Sicherheit für flexible Arbeitsverhältnisse" der Grünen ist unglaubwürdig, da die Grünen während ihrer "Mitregierungszeit" von 1994 bis 2005 selbst zu den Ursachen für die schlechte soziale Absicherung der befristetet Beschäftigten beigetragen haben. Hierzu Kornelia Möller in ihrer Rede:
11.04.2008 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Es ist schon erstaunlich, was Unternehmen so alles einfällt, um ihre Beschäftigten auszubeuten. Probearbeiten im Rahmen eines sogenannten Einfühlungsvermögens sind derzeit eine beliebte Form von moderner Sklavenarbeit, was aber nichts anderes bedeutet als Arbeiten ohne Lohn. Da wird Leuten vorgegaukelt, sie würden eine Arbeit bekommen, wenn sie nur brav, fleißig und lange genug unbezahlte Probearbeiten machen würden.
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29.11.2007 - Kornelia Möller - Rede im Deutschen Bundestag:
Da freut sich die Bundesregierung über die angeblich so gute Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre. DIE LINKE kann leider keine Verbesserungen erkennen. Statt aktiver Arbeitsmarktpolitik gibt es immer mehr Armut, Hartz IV und prekäre Beschäftigung.
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21.06.2007 - Kornelia Möller - Rede im Deutschen Bundestag
Kurz vor Beginn der Sommerpause will die Regierungskoalition mit zwei Alibiprogrammen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit ihre Umfragewerte verbessern. Sowohl das "Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen", als auch das "Gesetz zur Verbesserung der Qualifizierung und Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen mit Vermittlungshammnissen" greifen jedoch viel zu kurz.
23.05.2007 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Die Bundesregierung kommt ihrer Verantwortung gegenüber den Arbeitnehmern der Deutschen Telekom nicht nach. Trotz ihrer Stellung als Großaktionär läßt sie die Menschen im Regen stehen und beruft sich stattdessen auf die unternehmerische Freiheit.
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10.05.2007 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Die Bundesregierung klopft sich angesichts stetig fallender Arbeitslosenzahlen erfreut auf die Schulter. Doch die reale Lage auf dem Arbeitsmarkt sieht längst nicht so rosig aus. Besonders die Langzeitarbeitslosen profitieren nicht vom angeblichen Aufschwung. Kornelia Möller in der Aktuellen Stunde zur aktuellen Arbeitsmarktlage.
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22.03.2007 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
In einem Schnellschuss wurden Mitarbeiter der TELEKOM zu ARGE-Mitarbeitern umgeschult. Ein großer Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist in befristeten Verträgen und nur teilzeitangestellt. Wer eine solche Personalpolitik unterstützt, riskiert, dass die Betreuung langzeitarbeitsloser Menschen nicht optimal durchgeführt werden kann. Das ist keine vernünftige Arbeitsmarktpolitik!
22.03.2007 - Kornelia Möller - Kurzintervention im Bundestag
Gegen die diffamierende und ungeheuerliche Aussage von Gerald Weiß, Arbeitslose seien "Kiosksteher", wehrt sich die Fraktion DIE LINKE entschieden!
23.11.2006 - Kornelia Möller
Die Langzeitarbeitslosigkeit ist eines der drängendsten Probleme der Arbeitsmarktpolitik. Trotzdem beschäftigt sich die Bundesregierung lieber damit, den Arbeitslosenbeitrag weiter senken zu wollen und damit die großen Unternehmen zu entlasten.
26.10.2006 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Nachhaltige Beschäftigungspolitik ist der Schlüssel zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit. Nicht Einzelmaßnahmen, sondern zukunftswirksame Konzepte sind daher gefragt. Ein öffentliches Investitionsprogramm, das diesen Namen auch verdient, eine Verkürzung der Arbeitszeit, die Ausweitung öffentlich finanzierter Beschäftigung und politische Weichenstellungen, um die Binnennachfrage zu fördern - das sind die Vorschläge der Linkspartei.
19.10.2006 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Die Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit sind wesentlich dadurch entstanden, dass die Bundesregierung an der Förderung der erwerbslosen Menschen spart. Diese Gelder können und müssen für aktive Arbeitsmarktpolitik, öffentlich finanzierte Beschäftigung und vor allem den Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit eingesetzt werden.
28.09.2006 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Die Langzeitarbeitslosigkeit verharrt auf unverändert hohem Niveau. Fast 3 Millionen Menschen in Deutschland sind seit über einem Jahr erwerbslos. Die unsozialen Hartz-Gesetze haben das Problem weiter verfestigt. Mit dem Konzept der öffentlich finanzierten Beschäftigung existiert eine Alternative zur herrschenden Arbeitsmarktpolitik. DIE LINKE fordert, dass sie genutzt wird.
22.06.2006 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Die Linksfraktion fordert nicht nur die Überwindung von Hartz IV und die Beendigung der damit verbundenen Missbrauchsdebatte, die offenbar von den Fehlern und handwerklichen Mängeln des Gesetzgebers ablenken und den Weg für eine weitere Senkung der Sozialleistungen bereiten soll, sondern unterbreitet Vorschläge, wie künftig neue Arbeitsplätze entstehen. Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, nannte dazu Vorschläge für einen Mindestlohn, die Bündelung von Mitteln der Grundsicherung und für Ein-Euro-Jobs sowie weiterer Gelder für die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze, die Entwicklung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors sowie den Ausbau öffentlicher Dienstleistungen. Kornelia Möller in der Debatte zum Haushalt :
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30.03.2006 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Noch vor vier Jahren ließen sich die Sozialdemokrate von dem Grundsatz leiten, dass der wichtigste Weg zur Konsolidierung des Haushalts der Abbau der Arbeitslosigkeit ist, so sehen sie heute offenbar, vereint mit CDU und CSU, in der weiteren Senkung des Lebensniveaus arbeitsloser Menschen die entscheidende Quelle der Haushaltskonsolidierung. Der Arbeitsminister stellt sich dabei an die Spitze der Befürworter dieser Politik. Im Klartext: Die Schere zwischen Arm und Reich klafft weiter auseinander, und das mit sozialdemokratischem Segen. Das ist ein politischer Skandal: Konrelia Möller in der Huahaltsdebatte zum Einzelplan 11 Arbeit und Soziales:
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16.03.2006 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Das Gesetz, das wir heute verabschieden, ist längst überfällig und es ist nötig. Die Anregungen des DGB, der eine Ausweitung auf weitere Branchen vorschlägt, zum Beispiel auf das Hotel- und Gaststättengewerbe in den Saisongebieten, die Verarbeitung von landwirtschaftlichen Produkten, den Erwerbsgartenbau sowie den Kabel- und Freileitungsbau, unterstützen wir ausdrücklich. Umso mehr bedauern wir, dass die Regierungskoalition kurzfristig mit einem Änderungsantrag die Hürden für die dringend notwendige Einbeziehung weiterer Branchen sehr hoch gelegt hat. Kornelia Möller in der Debattte des Gesetzes zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung (Drs. 16/429)
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02.12.2005 - Kornelia Möller - Rede im Bundestag
Kornelia Möller in der Debatte zur Regierungserklärung über die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der großen Koalition: